Max meint

Sehr verehrte Frau Verteidigungsministerin,
unsere Bundeswehr ist in keiner Weise einsatzfähig: Nur ein Viertel unserer Hubschrauber sind derzeit brauchbar, über 60 % unserer Eurofighter können nicht starten, Transportflugzeuge müssen bei unseren holländischen Nachbarn ausgeliehen werden, und, und, und.
Frau von der Leyen, dafür gebe ich nicht Ihnen die Schuld. In den kaum10 Monaten Ihrer Amtszeit konnten Sie schließlich keine Wunder bewirken. Aber jetzt sollten Sie Gas geben. Familienfreundliche Arbeitszeiten für Soldaten und Soldatinnen, gemütliche Stuben und andere Annehmlichkeiten, publicitywirksame Truppenbesuche sind schön und gut. Aber Vorrang hat jetzt anderes.
Kümmern Sie sich mit Nachdruck darum, dass die Einsatzbereitschaft, die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr schleunigst wieder hergestellt wird, auch wenn mehr Geld als bisher dafür ausgegeben werden muss.

Ein Kreisrat aus dem Landkreis Kelheim möchte sein gut ausgestattetes Gästezimmer (Dusche, WC, Kochnische, Fernseher) einem Asylbewerber kostenlos zur Verfügung stellen. Dieser sollte dafür etwas im Hause mithelfen, wie beispielsweise Rasenmähen Im Gegenzug würde der Hausherr dem Gast helfen, Deutsch zu lernen und ihm bei der Integration helfen.

Dieses großzügige und faire Angebot kann aber nicht angenommen werden, denn es verstößt gegen das Asylbewerberleistungsgesetz. Dieses besagt nämlich, dass von Asylbewerbern für die Unterbringung keine Gegenleistung gefordert werden darf. Den Sinn dieses Gesetzes verstehe wer will – ich verstehe ihn nicht. Unsere Politiker erfinden viele unnütze Gesetze, es wäre angebracht, dass sie ein unnützes Gesetz ändern oder abschaffen.

Mehrmals täglich hört man in den Verkehrs-Nachrichten die Warnung vor einem Geisterfahrer auf irgendeiner Autobahn. Ich sehe vier Möglichkeiten, wie ein Autofahrer zum Geisterfahrer wird: Erstens er ist lebensmüde und nimmt in Kauf, dass bei seinem Selbstmord Unschuldige mit in den Tod gerissen werden. Zweitens er will eine Mutprobe abliefern. Drittens er steht unter Drogen oder Alkohol. Viertens er ist verwirrt, desorientiert, dement. In allen Fällen dürfte es keine Diskussion darüber geben, dass den Falschfahrern der Führerschein sofort zu entziehen ist und zwar auf sehr sehr lange Zeit.

Ein EU-Strafverfahren gegen Frankreich soll eröffnet werden. Denn
Frankreich verstößt seit Jahren gegen die Defizitkriterien des Euro-Stabilitätspakts. Versprechen gegenüber Brüssel werden gebrochen. Die Wachstumsprognosen werden nach unten korrigiert.
Und wer ist für dieses schlechte Wirtschaften mit verantwortlich? Pierre Moscovici, der bisherige französische Finanzminister. Und exakt dieser Mann wird vom EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker zum Währungskommissar gemacht. Toll! Was wird dieser Sozialist tun? Wahrscheinlich die Stabilitätskriterien aufweichen, Schulden der Südländer aufkaufen und weitere schlimme Sachen.
Wann haut Frau Merkel, wann haut Deutschland, das schließlich 27 % der EU-Lasten trägt, endlich auf den Tisch?

Ein angesehener, prominenter Anwalt wurde vom Landgericht München schuldig gesprochen, weil er eine von ihm betreute Person mithilfe eines weiteren Komplizen um ihr Vermögen in Höhe von 380 000 Euro gebracht hat. Das Urteil war eine Gefängnisstrafe von 1 Jahr 11 Monaten – ausgesetzt auf Bewährung. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil bestätigt.
Dieses Urteil ist für mich unverständlich. Nach meinem Rechtsempfinden ist bei einem Anwalt, der eine Treuhänderstellung gegenüber seinem Mandanten innehat, ein besonders strenger Maßstab an seine Ehrlichkeit und Korrektheit anzulegen.
Die Gefängnisstrafe hätte vollzogen, dem Anwalt hätte die Zulassung entzogen werden müssen.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer stellt in Frage, ob die nächste Fußball-WM 2018 in Russland abgehalten werden soll.
Recht hat er. So wie sich der „lupenreinem Demokrat“ (Originalton Altkanzler Schröder) nicht nur in der Ukraine aufführt, kann dieses sportliche Großereignis nicht in Russland stattfinden. Wenn einerseits der gesamte Westen drastische Wirtschaftssanktionen gegen Russland erhängt, passt es einfach nicht, so als wenn nichts wäre, zum Fußballspielen nach Russland zu fahren.

Ist er nun verrückt und kriminell oder nicht?
Die Justiz weiß es nicht, die Gutachter wissen es nicht,
ich weiß es erst recht nicht.
Was ich aber weiß ist folgendes: Die ständige, langanhaltende
und ausufernde Berichterstattung in allen, auch seriösen Medien
wird allmählich zu viel. Gibt es nichts Wichtigeres, über das man
schreiben könnte? Mir gehen die vielen Berichte über Herrn Mollath
allmählich auf die Nerven, ich lese sie nicht mehr.

Wie regen wir Deutsche uns auf, dass die Bundestags-
Abgeordneten sich ihre Diäten auf 9000 Euro monatlich erhöht haben. Völlig unverständlich ist gar, dass der Vorstandsvorsitzende eines Dax-Unternehmens durchschnittlich etwa 5 Millionen Euro im Jahr verdient.
Der höchstbezahlte deutsche Manager ist Martin Winterkorn, der Vorstandschef des VW Konzerns. Der verdiente etwa 17 Millionen Euro. Er hat aber auch die Verantwortung für Deutschlands größtes Unternehmen mit 193 Mrd. Umsatz, 21 Mrd. Gewinn und weltweit 500 000
Mitarbeitern.
Und was verdient – oder soll ich sagen: bekommt – dagegen ein Fußballer? Toni Kroos wechselt zu Real Madrid für ein Jahresgehalt von 6 Millionen Euro (beim FC Bayern sollen es 4,5 Mio gewesen sein) . Wohlgemerkt, das bekommt Kroos netto, auf brutto umgerechnet wie bei jedem normalen Steuerzahler ist dieser Betrag in etwa zu verdoppeln also auf 12 Mio Euro.
Ich gönne dem Fußballer Kroos sein Einkommen. Gönnen wir es aber auch anderen Leistungsträgern in Politik und Wirtschaft.

Ein Arbeitnehmer war jahrelang krank und konnte deshalb seinen Erholungsurlaub jahrelang nicht nehmen. Ein Urlaubsanspruch von 140 Tagen sammelte sich an. Im November 2010 starb der Mann. Seine Witwe verlangte als Teil ihres Erbes für den nicht genommenen Urlaub einen finanziellen Ausgleich.
Bisher galt, wer stirbt braucht keine Erholung mehr, somit verfällt auch der Urlaubsanspruch. So urteilte auch das Deutsche Bundesarbeitsgericht als höchste deutsche Instanz. Ein Urlaub ist schließlich nicht vererbbar.
Anders der Europäische Gerichtshof: Ein Arbeitnehmer verliere durch seinen Tod nicht seinen Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub. Deshalb stehe seiner Witwe eine Entschädigung für den Urlaub zu, den der Verstorbene nicht mehr nehmen konnte.
Über dieses Urteil rege ich mich in vielerlei Hinsicht auf. Erstens, wie kann ein Urlaubsrückstand von 140 Tagen überhaupt entstehen. Ich war der Meinung, ein Urlaub muss im Kalenderjahr genommen werden, im Fall der Unmöglichkeit die nächsten drei Monate. Zweitens, ich war der Meinung, der Urlaub soll der Erholung von der geleisteten Arbeit dienen. In diesem Fall scheint mir dieser Zweck nicht mehr gegeben.
Und drittens vor allem, muss es wirklich sein, dass Europa – in diesem Fall der Europäische Gerichtshof – sich in das Arbeitsrecht von Deutschland derart einmischt.
Die Aversion gegen Europa kommt nicht von ungefähr. Die AfD, die Alternative für Deutschland, lässt grüßen.

Vor gerade zwei Monaten, anlässlich des Prozessauftakts gegen Uli Hoeneß wegen Steuerbetrugs, echauffierte sich der Fraktionschef der Grünen besonders heftig: „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt und gehört streng bestraft.“
Heute muss der Politiker kleinlaut zugeben, dass er selbst jahrelang Steuern hinterzogen hat. Er hat nämlich die Zweitwohnsteuer für seine Berliner Wohnung – laut kommunaler Abgabeordnung 5 % der Miete – seit 2005 nie abgeführt. 2475 Euro musste Hofreiter nun nachzahlen.
Peinlich, peinlich, gerade wenn man selbst zurückliegend den Mund so weit aufgerissen hat!