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Unsere Gerichte
Bei einer Straßenblockade der Letzten Generation zog ein LKW-Fahrer einen Klima-Aktivisten von der Straße beziehungsweise versuchte dies.
Es kam zu einer Gerichtsverhandlung wegen versuchter Nötigung. Wenn Sie als normal denkender Mensch jetzt meinen, der Straßenblockierer wurde verurteilt, dann irren Sie.
Verurteilt wurde der LKW-Fahrer zu 1800 Euro Geldstrafe plus viermonatiges Fahrverbot.
Ich schüttle nur den Kopf über dieses Urteil. Wenn jemand nach dem Grund sucht, worum die AfD so großen Zulauf hat, das ist einer.
Es kam zu einer Gerichtsverhandlung wegen versuchter Nötigung. Wenn Sie als normal denkender Mensch jetzt meinen, der Straßenblockierer wurde verurteilt, dann irren Sie.
Verurteilt wurde der LKW-Fahrer zu 1800 Euro Geldstrafe plus viermonatiges Fahrverbot.
Ich schüttle nur den Kopf über dieses Urteil. Wenn jemand nach dem Grund sucht, worum die AfD so großen Zulauf hat, das ist einer.
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Gigantismus
Die Welt kommt in Dubai zusammen, um das Klima zu retten. Noch gut eine Woche treffen sich rund 70.000 Teilnehmer aus rund 200 Staaten, darunter hunderte Staats- und Regierungschefs, in Dubai zur sogenannten COP28, der Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen.
Aus Deutschland, zwischenzeitlich als Klimaschmutzfink verschrien und belächelt, kommen allein über 250 (in Worten: zweihundertfünfzig) Regierungsmitglieder. Das ist schon notwendig, sagt die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang. Aber sicher fliegt das Flugzeug, mit dem das stattliche Aufgebot angereist ist, klimaneutral mit Solarstrom.
Aus Deutschland, zwischenzeitlich als Klimaschmutzfink verschrien und belächelt, kommen allein über 250 (in Worten: zweihundertfünfzig) Regierungsmitglieder. Das ist schon notwendig, sagt die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang. Aber sicher fliegt das Flugzeug, mit dem das stattliche Aufgebot angereist ist, klimaneutral mit Solarstrom.
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So schaut die deutsche Klimapolitik aus.
Die Welt traf sich in Dubai auf der Weltklimakonferenz.
Gut zwanzig Staaten darunter Frankreich, USA, Kanada, Japan, Großbritannien und weitere europäische Staaten haben sich dazu verpflichtet, zum Wohle des Klimas die Energieerzeugung aus Atomkraft deutlich hochzuschrauben. Bis zum Jahr 2050 sollen die Kapazitäten verdreifacht werden.
Und was tut Deutschland? Weil wir unsere sicheren Atomkraftwerke abgeschaltet haben, Solar- und Windenergie nicht annähernd eine gesicherter Stromversorgung gewährleisten, müssen wir weiter Kohle- und Gaskraftwerke betreiben. Deshalb zählt Deutschland im internationalen Vergleich mittlerweile zu den Klima-Schmutzfinken.
Toll gemacht, rotgrüne Regierung!
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Sportliche Fairness geht anders.
Vergangenen Samstag verlor die Deutsche Fußball-Nationalelf 2:3 gegen die Türkei.
Ich spreche nicht über das Spielergebnis und auch nicht über
den Spielverlauf. Aber ich sage meine Meinung zum Verhalten der Zuschauer:
Es war fast ein Heimspiel für die Türkei, denn das ausverkaufte Olympiastadion war, so hatte ich den Eindruck, fast nur mit türkischen Landsleuten gefüllt.
Es ist selbstverständlich – so macht es schließlich jeder Fußballfan – dass die eigene Mannschaft lauthals unterstützt wird. Wenn aber jeder, wirklich jeder Ballkontakt der gegnerischen Elf mit einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert begleitet wird, dann ist dies dem Gastland und dessen Fußballern gegenüber höchst unfair.
Sportliche Fairness schaut anders aus!
Ich spreche nicht über das Spielergebnis und auch nicht über
den Spielverlauf. Aber ich sage meine Meinung zum Verhalten der Zuschauer:
Es war fast ein Heimspiel für die Türkei, denn das ausverkaufte Olympiastadion war, so hatte ich den Eindruck, fast nur mit türkischen Landsleuten gefüllt.
Es ist selbstverständlich – so macht es schließlich jeder Fußballfan – dass die eigene Mannschaft lauthals unterstützt wird. Wenn aber jeder, wirklich jeder Ballkontakt der gegnerischen Elf mit einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert begleitet wird, dann ist dies dem Gastland und dessen Fußballern gegenüber höchst unfair.
Sportliche Fairness schaut anders aus!
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Ausgaben für Flüchtlinge
Nein, meine Freundin ist die Sarah Wagenknecht wahrlich nicht, aber mit ihrer Aussage bei Maischberger im ARD hat sie Recht:
“ Erklären Sie mal einer Rentnerin, die ihr ganzes Leben in Deutschland gearbeitet und Kinder groß gezogen hat, dass der Deutsche Staat 20.000 Euro im Jahr für jeden Flüchtling ausgibt, das sind 1700 Euro im Monat. Davon kann die Rentnerin nur träumen.“
“ Erklären Sie mal einer Rentnerin, die ihr ganzes Leben in Deutschland gearbeitet und Kinder groß gezogen hat, dass der Deutsche Staat 20.000 Euro im Jahr für jeden Flüchtling ausgibt, das sind 1700 Euro im Monat. Davon kann die Rentnerin nur träumen.“
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Missverhältnis Arbeitslose/offene Stellen
Die Bundesagentur meldet:
Im Oktober 2023 gibt es in Deutschland 2,6 Millionen Arbeitslose.
Gleichzeitig sind 749.000 offene Stellen gemeldet.
Hinzu kommt sicher noch eine große Zahl von Arbeitskräften, die gesucht aber nicht dem Arbeitsamt gemeldet werden.
Woran liegt dies? Liegt dies am großzügigen Bürgergeld und dessen großzügiger Bewilligung, das bei vielen Deutschen den Arbeitswillen nicht gerade fördert?
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Unsere verfehlte Arbeits- und Sozialpolitik
Der Arbeits- und Fachkräftemangel ist eklatant. Im zweiten Quartal 2023 gab es dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zufolge bundesweit 1,74 Millionen offene Stellen. Vier von zehn Unternehmen klagen laut KfW-ifo-Fachkräftebarometer aktuell über einen Mangel an Fachpersonal.
Laut Statistischem Bundesamt gibt es rund 600.000 junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren, die weder arbeiten noch eine Ausbildung haben – und das, obwohl es so viele offene Stellen für sie gibt.
Wer Rentenalter erreicht hat, aber freiwillig gerne weiterarbeiten möchte, sollte sein Gehalt bis zu einem bestimmten Betrag steuerfrei bekommen
Warum probieren wir nicht einfach mal mutig etwas aus? Mein Vorschlag: Wer das Rentenalter erreicht hat, aber freiwillig gerne weiterarbeiten möchte, sollte sein Gehalt bis zu einem bestimmten Betrag steuerfrei bekommen. Mindestens die ersten 2000 Euro im Monat brutto sollten steuerfrei bleiben, sodass hierauf nur noch Krankenversicherungsbeiträge fällig wären.
So würden wir einen echten Anreiz setzen, länger zu arbeiten. Das belegt eine kürzlich durchgeführte Umfrage von INSA. Danach würden 52 Prozent der Befragten als Rentner einen Job annehmen, wenn Sie auf die Einkünfte daraus keine Steuern zahlen müssten. Nur jeder Vierte (27 Prozent) winkte ab.
Max meint dazu:
Es kann doch nicht so schwer sein, sowohl den Fachkräftemangel als auch die Zahl der Arbeitslosen und Nichtarbeitenden zu reduzieren.
Doch mit Bürgergeld und dessen Erhöhung erreicht man gerade das Gegenteil. Sozialminister Heil lässt grüßen!
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Ist Hansi Flick ein guter Bundestrainer?
Ich kritisiere die Entscheidungen unseres Bundestrainers Hansi Flick. Einerseits sagt er: auf einer Pressekonferenz „Wir haben uns Gedanken gemacht und dazu entschieden: Wer die meisten Länderspiele hat, ist auch der Kapitän Ich habe mich nun dazu entschieden, Ilkay Gündogan die Binde zu geben.“
Kurios: Kimmich (derzeit 79) hat mehr Länderspiele als Gündogan (67).
Ich verstehe Herrn Flick nicht. Ich verstehe auch nicht, dass ein Spieler Kapitän sein kann, der sich beharrlich weigert, beim Abspielen der Deutschen Nationalhymne mit zu singen.
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Mein Brief an den Bundeskanzler zum Thema Nancy Faeser
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
die Bundesinnenministerin Frau Nancy Faeser ist in diesem Amt heillos überfordert.
Ich fordere Sie, Herr Bundeskanzler, ganz dringend auf, um das Amt nicht noch mehr zu beschädigen, Frau Faeser zu entlassen.
Die Art und Weise, wie Frau Faeser den Präsidenten des Bundesamte für Sicherheit in der Informationstechnik entlassen hat ist ein Skandal. Dass der Bundesnachrichtendienst aufgefordert wurde, nach belastendem Material gegen Herrn Arne Schönbohm zu suchen setzt dem noch die Krone auf.
Es ist eine Brüskierung und Missachtung des Innenausschusses, zwei Sitzungen zu denen sie geladen war, unter fadenscheinigen Ausflüchten zu schwänzen.
Frau Faeser ist nicht mehr tragbar!
Herr Bundeskanzler, bitte handeln Sie!
Ich freue mich auf kurze Antwort aus Ihrem Büro zu meinem Anliegen, danke dafür herzlich und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
Ihr Max Lipp
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Olaf Scholz
Die neuesten Umfragen zeigen: 1 % der Deutschen bescheinigen unserem Bundeskanzler gute Arbeit, 94 % der Deutschen sind mit seiner Arbeit unzufrieden.
So eine miserable Bewertung gab es noch nie!
Aber was tut Olaf Scholz? Er lächelt dazu und macht einfach so mit Nichtstun weiter.
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