Diesen Brief schrieb Max an die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Frau Katharina Schulze.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Antwort von Frau Schulze – sofern Sie überhaupt erfolgt – geeignet ist, diese Partei wählbar zu machen.
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schulze,
in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 12. 1. 2015, als es um die Änderung
des Bayerischen Versammlungsgesetzes ging, haben Sie sich deutlich gegen ein
Vermummungsverbot ausgesprochen.
Ich sehe die Bilder von Hamburg vor einigen Tagen vor mir:
Die Randalierer, Brandstifter und Chaoten zündeten Autos an, plünderten Geschäfte,
warfen Molotowcocktails, verletzten Hunderte von Polizisten, brachten diese und
auch Zivilisten in Lebensgefahr. Sehr häufig waren diese Menschen vermummt.
Die begangenen Straftaten sind durch das Versammlungsgesetz keineswegs mehr gedeckt.
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schulze, ich bitte Sie um Bescheid, ob Sie zwischenzeitlich
Ihre Meinung geändert haben. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie weiterhin gegen das
Vermummungsverbot sind.
Ich bedanke mich im Voraus
und grüße Sie freundlich.
Nach über zwei Wochen hat die Abgeordnete Frau Schulze noch nicht geantwortet.
Max hat die Antwort angemahnt. Mal sehen ob diese kommt.
Max